| Neue Chancen für Friedensinitiativen in Nahost - Wo bleibt die EU? |
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Die Europäische Union muss ihre Passivität im Nahen Osten beenden und eine kraftvolle Vermittlerrolle übernehmen, denn die Zeiten stehen auf Sturm oder auf Ausgleich. Wenn die Zeichen der Zeit nicht erkannt und genutzt werden, drohen neue kriegerische Auseinandersetzungen, die durch eine Überwindung der politischen Stagnation noch verhindert werden könnten. Dies erklärte der Präsident der Deutsch- Israelischen Gesellschaft, Dr. h.c. Johannes Gerster nach Gesprächen mit führenden Israelis und Palästinensern am 8. August in Berlin. Auf der einen Seite rüsten Syrien und die Hisbollah, letztere trotz Internationaler Friedenstruppen im Libanon, massiv auf. Nicht nur Russland in Syrien, sondern auch die USA und Frankreich planen massive und äußerst riskante Waffenlieferungen in den Nahen Osten. Auf der anderen Seite gibt es hoffnungsvolle Anzeichen für neue Verhandlungen in Nahost. Die gemäßigten arabischen Staaten drängen Israelis und Palästinenser auf eine Lösung des Konfliktes auf der Basis zweier Staaten. Sie haben längst die Gefahren einer weiteren Radikalisierung der palästinensischen Bevölkerung für die gesamte Region erkannt. Sie gilt es zu unterstützen. Der israelische Ministerpräsident Olmert, unterstützt von Staatspräsident Peres, hat gerade ganz erstaunliche Überlegungen für ein Abkommen mit den Palästinensern geäußert. Man darf sich durch Dementis in der israelischen Politik nicht irritieren lassen: Die weitgehende Räumung der Westbank, Gebietsaustausch und die Eingliederung arabisch bevölkerter Gebiete stehen im Raum. Auch Präsident Abbas ist bemüht, Gespräche mit der israelischen Regierung, die in offiziellen Verhandlungen über ein Friedensabkommen einmünden könnten, zu forcieren. Olmert und Abbas müssen deutlich erkennbar unterstützt werden. Krieg oder Frieden lautet wieder einmal die Frage. Weichenstellungen müssen jetzt erfolgen. Man muss den Menschen Hoffnung auf eine friedliche Lösung und auf die Verbesserung ihrer eigenen Lebensverhältnisse machen. Nur dadurch kann den Radikalen Wind aus den Segeln genommen werden. Wo bleibt die EU, die offenbar wieder einmal zu einem äußerst entscheidendem Zeitpunkt in einem außergewöhnlich breiten und tiefen Sommerloch verschwunden ist? |
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