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Freitag, 18. Mai 2012 (26. Iyar 5772)
"Nach der Wahl ist vor der Wahl"
Beitragsinhalt
"Nach der Wahl ist vor der Wahl"
Vorbemerkungen
Die Bedrohung durch den Terrorismus
Die Folgen
Das Scheitern des "Oslo-Prozesses"
Die Vorschläge der israelischen Politik
Die Notwendigkeit eines demokratischen Palästinenserstaates
Internationaler Druck
Das Ringen um das israelische Selbstversatändnis
Wäre ein Palästinenserstaat6 überlebensfähig?
Die Rolle Deutschlands
Schlusswort
Die Rolle Deutschlands

Ausgehend von der weitsichtigen Politik Ben Gurions und Konrad Adenauers hat sich das Verhältnis zwischen beiden Staaten stetig und ohne größere Reibungsverluste entwickelt. Dabei sind sich alle Verantwortlichen des Umstandes bewusst geblieben, dass dieses Verhältnis zwar gut, wegen der gemeinsamen Geschichte aber niemals normal sein kann. Ob es nun die Handels- und Wirtschaftsbeziehungen, die Zusammenarbeit in Wissenschaft und Forschung oder die kulturellen Kontakte sind - Deutschland nimmt hier hinter den USA den zweiten Rang ein.

Auf dieser sicheren Grundlage hat sich dann Helmut Kohl aktiv sowohl in den Oslo- als auch in den multilateralen Madridprozess eingeschaltet. Und in den letzten Jahren hatte Joschka Fischer ernsthafte und durchaus nicht erfolglose Versuche unternommen, zwischen den Konfliktparteien zu vermitteln. Heute ist diese segensreiche Politik weitgehend zum Stillstand gekommen, wobei die Kontakte auf Nicht-Regierungsebene Gott sei Dank weiter gut funktionieren. Die Ursachen für diesen betrüblichen Zustand liegen auf beiden Seiten. Auf israelischer Seite gibt es ein beträchtliches Misstrauen gegenüber den Europäern, meines Erachtens nur in Teilen berechtigt. Sharon seinerseits ist für viele Europäer so eine Art "persona non grata" geworden, was ebenfalls nicht zu rechtfertigen ist. Die Deutschen aber haben sich durch die meines Erachtens gravierenden Fehleinschätzungen der Regierung Schröder im Irak - Zusammenhang auf einige Zeit um fast alle Einflussmöglichkeiten gebracht. Uns bleibt also gar nichts anderes übrig, als im EU-Kontext oder indirekt über das "Quartett" zu wirken. Ob und wie das geht, werden wir abzuwarten



 
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