Das Scheitern des "Oslo-Prozesses"

Dabei müssen wir wissen, dass der sogenannte "Oslo - Prozess" nicht wieder aufgenommen werden wird. Auch hierfür gibt es mehrere Gründe:

1. Das vom damaligen Premierminister Barak 2000 in Camp David auf den Tisch gelegte Gesamtangebot für eine Friedenslösung geht nicht nur Sharon, sondern auch den allermeisten Israelis heute eindeutig zu weit. Es wird nicht wiederholt werden.

2. Die verantwortungslose Ablehnung der Barak'schen Vorschläge durch Arafat ist nirgendwo vergessen. Ich sehe in Israel niemanden, der Arafat als Partner auf der palästinensischen Seite weiter anerkennen würde. Angesichts der schändlichen Haltung dieses Mannes in der Terrorfrage kann ich diese Ablehnung sehr gut verstehen.

3. Der Oslo - Prozess, mutig und klug wie er war, hat eine wesentliche Lücke gehabt. Er hat nicht genügend Wert auf die Umgestaltung Palästinas in einen demokratischen Rechtsstaat gelegt. Davon später mehr.

4. Von Oslo wird im wesentlichen der Friedensvertrag mit Jordanien übrig bleiben, was ja auch nicht gerade wenig ist und deshalb nicht vergessen werden sollte. Andere wichtige Einzelfragen aber werden bei jedem denkbaren Verhandlungsprozess eh' wieder auf den Tisch kommen, nicht nur der Status Jerusalems oder die Zukunft der Siedlungen.

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